WELT

💸 Die Filiale von „Ria Money Transfer“ am Alexanderplatz hat an 365 Tagen im Jahr geöffnet – und fast jeden Tag stehen Menschen in der Schlange, um an einem von fünf Schaltern in der 20 Quadratmeter großen Filiale Geld ins Ausland zu schicken. Unsere Reporter haben sich vor Ort mal umgehört: https://lnkd.in/eeH3nF5W

🚲 Fahrradfahren könnte so schön sein, wenn nicht Deutsche auf dem Sattel säßen. Nachdem unser Autor vergangene Woche Zeuge einer verstörenden Szene wurde, ist er zu diesem Schluss gekommen. Und hat festgestellt, dass sich Fahrradtaschenfahrer und SUV-Fahrer gar nicht so unähnlich sind (WELTplus): https://lnkd.in/ehyhAapm

Nach den Enthüllungen über Berliner LKA-Beamte, die offenbar privat für den Rapper Bushido gearbeitet haben, zieht die Polizeiführung drastische Konsequenzen. Das gesamte betroffene Personenschutzkommissariat wird aufgelöst, alle Beamten werden versetzt. Auch das nachgeordnete Personenschutz-Kommando wurde mit sofortiger Wirkung geschlossen. Dies teilte die Polizei per Pressemitteilung mit, die WELT vorliegt. Ziel sei es, „Einflussnahmen und Verflechtungen auszuschließen“, hieß es aus dem Präsidium. Gegen mehrere Polizisten laufen derzeit Disziplinar- und Strafverfahren. Zunächst berichtete „Bild“ über den Eklat.   Hintergrund der Entscheidung ist der Verdacht, dass mehrere Mitglieder des LKA-Kommissariats eine ehemalige Schutzperson – den Rapper Bushido und seine Familie – nach Ende des staatlichen Schutzes privat weiter betreut haben sollen. Dabei sollen sie dienstliche Mittel missbraucht und möglicherweise gegen Dienstvorschriften verstoßen haben. Mehr Infos: https://lnkd.in/dxH3bnrs

Eine unterirdische Toilette in der Hamburger Innenstadt kostete einst Millionen – und war nach drei Monaten kaputt. Nun ist eine Entscheidung gefallen: Sie wird zugeschüttet. „Die Bauarbeiten an der unterirdischen Toilettenanlage am Gerhart-Hauptmann-Platz werden nicht fortgeführt“, teilten Umweltbehörde und Stadtreinigung mit. „Wesentliche Gründe sind erhebliche Anforderungen an die Baulogistik sowie widrige Umstände im gesamten Baufeld.“   „Hamburgs teuerstes Klo wird zugeschüttet!“, kritisierte der Steuerzahlerbund in der Hansestadt. „Dieser Senat schafft es nicht einmal, eine öffentliche Toilette funktionsfähig zu halten.“ Es müsse aufgeklärt werden, wie dieses Projekt derart habe gegen die Wand gefahren werden können.     Die Toilette vom Gerhart-Hauptmann-Platz hatte es bereits 2024 ins Schwarzbuch geschafft. Der Steuerzahlerbund monierte damals, Hamburg habe die unterirdische öffentliche Toilette ein gutes Jahr lang für rund zwei Millionen Euro sanieren lassen. Doch nach nur rund drei Monaten Betrieb habe die Toilette Anfang 2024 wegen eines Wasserschadens gesperrt werden müssen.

Der Führerschein, sagt Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU), sei ein „Symbol für Freiheit, Selbstbestimmung und Teilhabe“. Doch der Preis dieser Freiheit ist hoch. Bis zu 4500 Euro kann es kosten, den Führerschein zu erwerben. Wer Autofahren will, muss immer tiefer in die Tasche greifen. Diese Probleme sind bekannt und alle sind sich einig: Es muss etwas getan werden. So haben Union und SPD im Koalitionsvertrag festgelegt, die Fahrausbildung „unter Wahrung hoher Standards“ wieder bezahlbarer zu machen. Nur wie? Verkehrsminister Schnieder hat am Donnerstag in Berlin Eckpunkte zur geplanten Reform der Fahrschulausbildung vorgestellt. Der Führerschein soll um „mehrere Hundert Euro“ günstiger werden, verspricht er. Alle Infos: https://lnkd.in/dBACS_v4

Nach den neuerlichen koalitionsinternen Querelen um wichtige Gesetzesvorhaben hat Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge die Eignung von CDU-Chef Friedrich Merz für das Amt des Bundeskanzlers in Frage gestellt.   „Denn ein Kanzler, der keine Mehrheit hat, der kann nicht halten, was er verkündet. Ein Kanzler, der keine Mehrheit hat, mit dem kann niemand etwas verhandeln und niemand etwas verabreden. Ein Kanzler ohne Mehrheit, der kann keine Regierung führen, aber eine Regierung ohne Führung, die kann nicht funktionieren“, sagte sie weiter. Mehr Infos: https://lnkd.in/dE_R8zXm

Der Oldenburger Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler hält eine Rekrutierung von Wehrdienstleistenden über ein Losverfahren für schwer vereinbar mit dem Grundgesetz. Ein den gesamten Jahrgang erfassendes Musterungssystem sei dem Losverfahren, wie es derzeit in den Bundestagsfraktionen von SPD und Union diskutiert wird, verfassungsrechtlich vorzuziehen, sagte der Professor dem Evangelischen Pressedienst. Der Jurist ist nach eigenen Angaben seit mehr als 40 Jahren Mitglied der SPD. Der Vorschlag sieht vor, den Kreis der zu Musternden per Los zu bestimmen, wenn sich nicht genügend Freiwillige für den Wehrdienst finden. Dies sei zwar weniger aufwendig als eine flächendeckende Musterung, wie sie bis zur Aussetzung der Wehrpflicht 2011 bestand. Aus Verfassungssicht sei dies aber kein Argument, betonte der Jurist. „Der Staat darf es sich nicht zu leicht machen. Wir reden hier über Einschränkungen der Grundrechte auf Freiheit und Leben.“ Ein Losverfahren könne nur die ultima ratio sein. Mehr Infos: https://lnkd.in/d_mEPmwE

Soll die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, müssten sich die Deutschen daran gewöhnen, wieder mehr zu arbeiten. Das fordert der frühere Präsident des ifo-Instituts, Hans-Werner Sinn, im „Focus“-Interview: „Bei der jährlichen Arbeitszeit steht Deutschland ziemlich am Ende der globalen Statistik. In anderen Ländern wird viel mehr gearbeitet als in Deutschland.“ Das liege an den zu vielen Feiertagen in Deutschland und an unverhältnismäßig vielen Urlaubstagen. „Drittens missbrauchen viele Menschen das Sozialsystem, indem sie sich krankmelden, obwohl sie arbeiten könnten. Das erklärt die vielen Krankheiten an Brückentagen und Montagen.“ Dieser Missstand lasse sich „sehr schnell“ beheben, wenn Beschäftigte für den ersten Krankheitstag keinen Lohn erhalten, schlug Sinn vor: „Ein bisschen Risiko im Krankheitsfall kann jeder selbst tragen.“ Mehr dazu: https://lnkd.in/dfTrpWrw

„Ich habe mich betrogen gefühlt“, sagt Wiebke S. offen. Könnte sie noch einmal entscheiden, würde sie keine Kinder bekommen. Mit ihrer Ehrlichkeit bricht sie ein Tabu und spricht über eine Seite der Mutterschaft, die kaum jemand zeigt: http://bit.ly/4heaIPB (WELTplus)

Der Berliner Bundestagsabgeordnete Cem Ince (Linke) ist bei einer Demonstration in Berlin-Wedding vorübergehend festgenommen worden. Nach Angaben der Polizei soll der 31-Jährige einen Beamten mehrfach gegen den Kopf geschlagen haben, wie mehrere Medien übereinstimmend berichteten. Die Demonstration am Sonntag stand unter dem Motto „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“. Ince nahm nach eigener Aussage als „parlamentarischer Beobachter“ teil und trug eine entsprechende Warnweste. Wie die Polizei mitteilte, wurde der Vorfall von einem sogenannten Beweis- und Dokumentationstrupp aufgezeichnet. Ince wies die Vorwürfe zurück und teilte auf Instagram mit, er habe selbst Anzeige gegen die eingesetzten Polizisten erstattet. Mehr Infos: https://lnkd.in/d9Dyu3Hd